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Die EU in der Welt

1. Einführung

Die Außenbeziehungen der EU schließen die Bereiche Handel, Entwicklung, Sicherheit und Nachbarschaftspolitik ein. Die Union ist durch ein Netz von Verträgen mit dem Rest der Welt verknüpft: Von einzelnen Ländern über regionale Staatenverbünde bis hin zu internationalen Foren wie dem Europarat, den Vereinten Nationen und der Welthandelsorganisation.

Dadurch, dass die EU die Macht und die Ressourcen von 27 Staaten bündelt, ist sie selbst eine Antwort auf die Globalisierung. Die EU spricht in Sachen Welthandel, Sicherheitspolitik etc. mit einer Stimme. Ihre Außenbeziehungen werden oftmals als eine Mischung aus „großer und kleiner Politik“ bezeichnet – von der Reisediplomatie Javier Solanas und der Staats- und Regierungschefs bis hin zu Dialog- und Beobachtungs-Leitlinien auf der Detailebene.

Mit dem Vertrag von Lissabon, sollte dieser endgültig verabschiedet werden, werden sich die Art und Weise, wie die EU ihre Außenbeziehungen regelt, erheblich ändern. Durch den Vertrag würde das Amt des Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit dem des Vizepräsidenten der EU-Kommission verbunden. Damit kann die EU endlich auf die alte Kissinger-Frage antworten, wen man denn anrufen müsste, um den für äußere Angelegenheiten zuständigen EU-Politiker an der Leitung zu haben.

Der neue Hohe Vertreter wird mit breiten Verantwortlichkeiten für die gesamten EU-Außenbeziehungen ausgestattet sein und auch als eine Art Koordinator in den Bereichen Handel, Entwicklungs- und humanitäre Hilfe sowie Erweiterung fungieren.

Wenn die EU in Außenfragen mit einer Stimme spricht und einen eigenen, noch zu schaffenden Auswärtigen Dienst vorweist, wird die Union geeinter auf der Weltbühne auftreten. Das neue System würde die Koordinierung zwischen Rat und Kommission erheblich verbessern und somit auch die Lücke zwischen „großer“ und „kleiner“ Politik schließen helfen.

Allerdings dürfte die Geburt der neuen EU-Außenpolitik keinem 'Big Bang' gleichkommen, hat der derzeitige Beauftragte für Außenpolitik, Javier Solana, jüngst mitgeteilt. In einem Interview vom Juni dieses Jahres sagte Solana, dass der künftige Auswärtige Dienst der EU „gut vorbereitet“ werden müsse und dass die einzelnen Mitgliedstaaten die Neuerungen erst noch zu vermitteln hätten, auch wenn dies „einige Zeit“ in Anspruch nehme.