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Europawahl 2009

1. Hintergrund

“Lange Zeit konnte man das Europäische Parlament durchaus zu Recht als ‘vielsprachige Quasselbude’ bezeichnen. Doch das trifft nicht mehr zu. Heute ist das EP einer der mächtigsten Gesetzgeber der Welt, und zwar sowohl im Hinblick auf seine legislative Kompetenz wie auch auf seine Kontrollfunktion gegenüber die Exekutive.“ Professor David Farrell, Leiter der School of Social Sciences, Universität Manchester

Das Europäische Parlament (EP) ist die einzige direkt gewählte Einrichtung, welche die Interessen und die demokratische Entscheidung von rund 500 Millionen Europäern unmittelbar vertritt. Daher hat es ein klar europäisches Mandat. Seine Ursprünge gehen auf die frühen 1950er Jahre und die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaften zurück.

Seit 1979 werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEPs) alle fünf Jahre in direkten Wahlen bestimmt. Das derzeitige Parlament hat 785 MEPs aus 27 Mitgliedsstaaten. Sie spielen eine entscheidende Rolle bei der Gesetzgebung, die das tägliche Leben jedes EU-Bürgers betrifft.

Seit den ersten direkten Wahlen vor 30 Jahren haben sich die Befugnisse des EP massiv ausgeweitet. Heute wandern etwa 75% aller neuen Gesetze der Mitgliedsstaaten zunächst durch das EP. Doch trotz der direkten Wahlen, des wachsenden Einflusses des Parlaments und verschiedenster Bemühungen, die europäischen Bürger für die europäische Politik zu interessieren, ist die Wahlbeteiligung seit der Gründung des EP stetig gefallen. Dieser Umstand löst bei allen EU-Institutionen und Mitgliedsstaaten Besorgnis aus. Noch 1979 lag die Wahlbeteiligung bei 63%, während 2004 weniger als die Hälfte (45,6%) der europäischen Wahlberechtigten an die Urnen gingen.

Der Hauptsitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg, an der Grenze zwischen Frankreich und Deutschland. Dieser Ort symbolisiert die Wiederversöhnung in Europa nach den beiden Weltkriegen. Jedes Jahr finden 12 Plenarsitzungen des Parlaments in Straßburg statt. Die Komitees treten jedoch in Brüssel zusammen; dort werden auch zusätzliche Plenarsitzungen abgehalten. Die MEPs haben Büros in beiden Städten.

Die Debatten des EP werden in allen 23 offiziellen Sprachen der EU geführt und legen damit Zeugnis von der Vielfalt innerhalb der Union ab.

Wichtige Daten

• 10 September 1952: Erste Sitzung des Europäischen Parlaments (damals eine beratende Versammlung von 78 nationalen Parlamentariern ohne legislative Befugnisse)
• Juni 1979: Erste Direktwahl
• 1981: Erste Nachwahl in Griechenland
• 1984: EG-10-Wahl
• 1987: Nachwahlen in Portugal und Spanien
• 1989: EG-12-Wahl
• 1992: Mit dem Maastricht-Vertrag entsteht die Europäische Union
• 1994: EU-12-Wahl
• 1995: Nachwahlen in Österreich, Finnland und Schweden
• 1999: EU-15-Wahl
• 2004: EU-25-Wahl
• 2007: Nachwahlen in Bulgarien und Rumänien
• Juni 2009: EU-27-Wahl