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Wettbewerb

1. Wettbewerbspolitik – ein Eckpfeiler des Binnenmarktes

“Die Kommission erlaubt die Übernahme von B durch A...”

“Die Kommission genehmigt die Übernahme von C”

“Die Kommission eröffnet eine eingehende Untersuchung in Ds Übernahme von...”

“Die Kommission genehmigt, dass E die von ihr angestrebte Kontrolle über ... übernimmt”

Wer die täglichen Pressemitteilungen der Kommission liest ist überrascht über die große Zahl der Wettbewerbsfälle. In den Medien verursachen sie häufig Schlagzeilen.

Die Wettberwerbspolitik ist einer der ältesten Politikbereiche der EU und hat sich über die Jahre beträchtlich entwickelt. Sie ist auch eine Politik mit den konkretesten und sichtbarsten Ergebnissen.

Das Herz des Binnenmarktes besteht darin, gleiche Wettbewerbsbedingungen in der gesamten EU für alle Unternehmen aufrecht zu erhalten, die miteinander im Wettbewerb stehen. Eine wirksame Wettbewerbspolitik fördert die wirtschaftliche Effizienz und schafft ein günstiges Klima für Wachstum, Innovation und technischen Fortschritt und hält gleichzeitig die Preise niedrig. Diese Wettbewerbspolitik ist ein Eckpfeiler des Binnenmarktes.

Die europäische Kommission hat “weitreichende Zuständigkeiten um dafür zu sorgen, dass die Unernehmen und die Regierungen die Regeln der europäischen Union für fairen Handel mit Gütern und Dienstleistungen einhalten, und erlaubt Regierungen gleichzeitig einzuschreiten, wenn die Märkte versagen, sei es aus Sicht der Verbraucher oder der Unternehmen, sei es um Innovation zu fördern, Standards zu vereinheitlichen oder kleine Unternehmen zu fördern“.

In aufsehenerregenden Fällen aus jüngster Zeit ist die EU z.B. mit Unternehmen wie Micorsoft oder Danone in Konflikt geraten. Im Frühjahr 2007 hat die Kommission die höchsten Bußgelder für Preisabsprachen festgesetzt, die jemals verhängt wurden: fünf internationale Fahrstuhlhersteller wurden zu Bußgeldern von 992 Mio. € verurteilt, weil sie in Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden ein Kartell zu Lasten der Steuerzahler, von Baugesellschaften und öffentlichen Einrichtungen gebildet hatten.

Die wichtigsten Gebiete auf die sich die EU- Wettbewerbspolitik erstreckt sind: Antitrust, Kartelle, Fusionen, die Liberalisierung, staatliche Beihilfen und die internationale Zusammenarbeit.