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EU-Erweiterung

6. Herausforderungen

Das Konzept der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union wurde während des Kopenhagener Gipfels von Juni 1993geprägt: “die Fähigkeit der Union, neue Mitglieder aufzunehmen, dabei jedoch die Stoßkraft der europäischen Integration zu erhalten, stellt einen sowohl für die Union als auch für die Beitrittskandidaten wichtigen Gesichtspunkt dar.”

Eine tiefergehende Debatte über die Aufnahmefähigkeit der EU begann nach der Erweiterungsrunde von 2004. Sie wurde durch die Aussicht auf weitere Beitritte und durch die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden im Mai 2005 ausgelöst.

Mit Aufnahmefähigkeit ist das Potenzial der EU gemeint, trotz der Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten die Union weiterhin zu vertiefen. Es geht also um die Frage, ob die EU zu einem bestimmten Zeitpunkt neue Beitrittsländer eingliedern kann, ohne ihre politischen Ziele zu gefährden.

Am besten kann man sich die Aufnahmefähigkeit als das Potenzial des Binnenmarktes, Arbeitsmarktes, Budgets, der Eurozone und des institutionellen Systems vorstellen, weitere Staaten aufzunehmen, aber auch als die Fähigkeit der Gesellschaft, Immigranten zu verkraften und als die Möglichkeit der EU, ihre strategische Sicherheit zu stabilisieren. (Quelle: CEPS, No. 113, Sept. 2006, Just what is this ‘absorption capacity’ of the European Union?)

Die Bürger der EU – und auch einige Regierungen – schienen nach dem „Big Bang“ der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsstaaten unter Erweiterungsmüdigkeit zu leiden. Aus der Sicht der Europäischen Kommission sind jedoch vor allem die Mitgliedsstaaten selbst dafür verantwortlich, ihren Bürgern gegenüber zu kommunizieren, dass die Erweiterung im Interesse aller ist.

In den Ländern, die derzeit auf der Erweiterungsagenda der EU stehen – der westliche Balkan und die Türkei – trägt die EU zur Stabilität bei und fördert wichtige politische und wirtschaftliche Reformen. Zugleich erscheint den Kandidatenländern die Menge der notwendigen Reformen mitunter überwältigend und kann Reformmüdigkeit oder sogar die Ablehnung der EU und des Integrationsprozesses nach sich ziehen.

Außerdem sind diese Länder nach wie vor mit einer Reihe großer Herausforderungen an ihre inneren Entwicklung konfrontiert. Auf dem westlichen Balkan stehen der Europa-Kurs Serbiens, der Staatsaufbau in Bosnien-Herzegowina sowie bessere Regierungsführung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Albanien und Montenegro gemeinsam mit der Stabilisierung der Zukunft des Kosovo ganz oben auf der Tagesordnung. In der Türkei stellen die Balance zwischen Säkularismus und Islam sowie die Reformen in Sachen Grundrechte und Freiheiten andauernde Herausforderungen dar.

Öffentliche Unterstützung ist für den Erweiterungsprozess von entscheidender Bedeutung – sowohl in den derzeitigen Mitgliedsstaaten als auch in den Kandidatenländern und den potenziellen Kandidatenländern. Die Kommission betont, dass es sehr wichtig ist, deren Beitrittsaussichten sichtbar und glaubhaft zu halten und zugleich um Unterstützung in den Mitgliedsstaaten zu werben: Es müsse ein Gleichgewicht zwischen der „Konsolidierung der Verpflichtungen, Einhaltung strenger und fairer Bedingungen sowie besserer Kommunikation mit den Bürgern“ gefunden werden, und das in Verbindung mit der Kapazität der EU, neue Mitglieder zu integrieren.

Die Geschwindigkeit, mit der sich ein potenzielles oder tatsächliches Kandidatenland an die EU annähert, ist ein Spiegelbild der Geschwindigkeit, mit der seine politischen und wirtschaftlichen Reformen vorangehen und inwieweit es in der Lage ist, seinerseits die Rechte und Pflichten der Mitgliedschaft zu übernehmen.

Die Kommission ist eigenen Aussagen zufolge bestrebt, die Qualität des Erweiterungsprozesses dadurch zu verbessern, dass sie die Verwaltungs- und Justizreformen und den Kampf gegen Korruption bereits in einem frühen Stadium aufnimmt. Sie legt von Beginn an die strengsten Maßstäbe an und gestaltet den Prozess so transparenter.