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Wachstum und Beschäftigung

1. Einführung

Im Wirtschaftsraum der Europäischen Union sind die Volkswirtschaften von 27 Mitgliedsstaaten zusammengefasst. Alle zusammen erwirtschaften dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge ein Bruttosozialprodukt von 17,6 Billionen US-Dollar – das sind rund 31 Prozent der gesamten weltweiten Wirtschaftsleistung. Fünfzehn Mitgliedsstaaten haben eine gemeinsame Währung eingeführt, den Euro, der unter Obhut der Europäischen Zentralbank steht. Der Euro steht auf den internationalen Finanzmärkten bereits seit 1999 als Verrechnungseinheit zur Verfügung und wurde am 1. Januar 2002 auch in Form von Münzen und Banknoten ausgegeben. Die EU stellt einen einheitlichen Binnenmarkt dar und wird auch bei der Welthandelsorganisation (WTO) als Einheit repräsentiert.

Die Europäische Union betrachtet dauerhaftes Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Mitgliedsstaaten als eines ihrer wichtigsten Ziele. Bis Ende 2008 will die EU sieben Millionen Arbeitsplätze schaffen und die Inflationsrate unter die Zwei-Prozent-Marke drücken. In der gesamten EU steigern sich Arbeitsproduktivität und Beschäftigung; die Arbeitslosenzahlen liegen europaweit auf dem niedrigsten Niveau seit 25 Jahren.

Doch die wirtschaftlichen Realitäten bringen es mit sich, dass die EU manche dieser Ziele nicht erreichen werden kann. So prognostizierte Brüssel im Februar, dass das Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone im Jahr 2008 hinter den Erwartungen zurückbleiben wird, während zugleich die Inflation auf hohem Niveau bleiben dürfte. Die EU erwartet in den 15 Staaten der Euro-Zone nunmehr ein Wachstum von nur noch 1,8 Prozent gegenüber der ursprünglichen Prognose vom November 2007 von 2,2 Prozent und nach einer Wachstumsrate von 2,7 Prozent im Jahr 2007. Die Europäische Kommission führt diese Belastung des Wirtschaftswachstums auf die internationale Kreditkrise, eine verlangsamte Konjunktur in den USA und die rasant steigenden Ölpreise zurück. Sie erwartet eine Inflationsrate von 2,6 Prozent.

Kreditklemme

Entscheidend für die Bewältigung der Finanzkrise, die gegen Ende 2007 ihren Anfang nahm, ist Stabilisierung. Im Dezember 2008 verständigte sich die EU im Anschluss an einen US-EU-Gipfel Mitte November auf eine koordinierte Strategie. Präsentiert durch die Französische EU-Präsidentschaft, zielt der Plan auf eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte bei gleichzeitiger Berücksichtigung sozialer Aspekte. Zugleich waren sich die Regierungen dessen bewusst, dass die Banken die Kreditvergabe unverzüglich wieder aufnehmen und Zinssenkungen an ihre Kunden weitergeben mussten, statt sich auf einem Polster öffentlichen Geldes auszuruhen.

Der ‘Europäische Wirtschaftserholungsplan’, der im November 2008 beschlossen und vom Europäischen Rat bekräftigt wurde, soll einen “kurzfristigen, gezielten, vorübergehenden und abgestimmten” Haushaltsstimulus in Höhe von 200 Mrd. Euro oder etwa 1,5% des EU-Bruttoinlandsprodukts geben. Die Europäische Investitionsbank stellt zusätzlich für die Jahre 2009/2010 jeweils 15 Mrd. Euro bereit, die vor allem kleinen und mittleren Unternehmen, sauberen Energien und nachhaltigen Transportinitiativen zugutekommen sollen.

Außerdem hat die EU die Mitgliedsstaaten (allerdings angepasst an die jeweiligen wirtschaftlichen Aussichten) dringend aufgefordert, die Bau- und Automobilwirtschaft und weitere Industriesektoren zu unterstützen, zugleich Steuern zu senken und die öffentlichen Ausgaben zu erhöhen. Deutschland etwa will innerhalb von zwei Jahren als Teil seines zweiten Konjunkturpakets ca. 50 Mrd. Euro in Infrastrukturprojekte stecken.