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Gesundheitspolitik

1. Hintergrund

„Letztendlich beruht der Wohlstand der Europäischen Union weitgehend auf dem Gesundheitszustand ihrer Bürger“, sagte EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou, als die Europäische Kommission im Jahr 2007 ihre gesundheitspolitische Strategie für die kommenden Jahre vorstellte.

Gesundheit ist eine entscheidende Voraussetzung für das Wohlergehen sowohl des Einzelnen als auch der Gesellschaft. Vorbeugungsmaßnahmen gegen Krankheiten und Gesundheitsrisiken, gute medizinische Versorgung, sichere und hygienische Wohn- und Arbeitsbedingungen und eine saubere Umwelt betrachten viele Europäer als selbstverständlich.

Aufgrund des Massentourismus‘ ist es heute nicht mehr möglich, Gesundheitsrisiken durch ansteckende Krankheiten innerhalb nationaler Grenzen zu bekämpfen. Gesundheitsschäden durch Rauchen, Mangelernährung oder Umweltverschmutzung gehen alle EU-Staaten etwas an, ebenso wie die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft an das Gesundheitssystem. Auf dem Binnenmarkt fällt auch die Arzneimittelsicherheit unter eine gemeinsame Verantwortung.

Gesundheitspolitik bleibt jedoch in nationaler Zuständigkeit. Es existieren nur wenige EU-Richtlinien auf dem Feld der öffentlichen Gesundheit. Dennoch werden gesundheitspolitische Aufgaben zunehmend auf EU-Ebene angesprochen, damit durch abgestimmte Maßnahmen besser auf Herausforderungen reagiert werden kann, die alle Mitgliedsstaaten betreffen.

Heute arbeiten die EU-Staaten gemeinschaftlich daran, grenzüberschreitende Gesundheitsrisiken zu bekämpfen, die Mobilität von Patienten und medizinischem Fachpersonal zu verbessern und gesundheitliche Ungleichheiten in der EU zu überbrücken. Die EU entwickelt ein umfassendes Gesundheitsinformationssystem, das den europaweiten Zugriff auf zuverlässige und aktuelle Informationen über die wichtigsten Gesundheitsthemen gestattet und so die Grundlage für eine gemeinsame Analyse gesundheitsrelevanter Einflüsse erlaubt. Außerdem will die EU die Möglichkeiten zur schnellen Reaktion auf Gesundheitsgefahren verbessern. Zu diesem Zweck werden die Überwachung von Seuchen und die Bekämpfung von Infektionskrankheiten verstärkt.

Die Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik sind besonders eng miteinander verknüpft. Die Sicherheit von Waren und Dienstleistungen – darunter die Lebensmittelsicherheit und die schnelle Verbreitung von Lebensmittel-Warnungen – gehören zu den obersten Prioritäten der EU.

Der 1998 unterzeichnete Vertrag von Amsterdam macht die EU dafür zuständig, die Arbeit der Mitgliedsstaaten zur ergänzen. Zu den Aufgaben gehören die Verbesserung der öffentlichen Gesundheit, die Vorsorge gegen Krankheiten und Seuchen und die Bekämpfung von Gesundheitsgefahren für die Menschen.

Um der mit diesem Vertrag übernommenen Verantwortung gerecht zu werden, stellte die Europäische Kommission im Mai 2000 ihren ersten Vorschlag für eine europäische Strategie im Bereich der Gesundheit vor. Deren Ziele bestanden darin, allen gesellschaftlichen Gruppen bessere Gesundheitsinformationen und -kenntnisse zu vermitteln, einen Mechanismus zur schnellen Reaktion auf Gesundheitsgefahren zu etablieren und sich um gesundheitsschädigende Faktoren zu kümmern, die mit den individuellen Lebensgewohnheiten zusammenhängen. Insbesondere regte die Kommission an, auf europäischer Ebene überall besondere Anstrengungen zu unternehmen, wo die EU einen Mehrwert schaffen kann, ohne Arbeit, die in den Mitgliedsstaaten oder durch internationale Organisationen besser erledigt werden kann, noch einmal zu machen. Das Aktionsprogramm der Gemeinschaft für die Gesundheit 2003-2008, verabschiedet im September 2002, legte den Grundstein für die erste gesundheitspolitische Strategie der EU. Im Rahmen dieses Programms wurden über 300 Projekte und andere Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit finanziert.

Im Oktober 2007 hat die Europäische Kommission das neue Weißbuch zur Gesundheitsstrategie „Gemeinsam für die Gesundheit: Ein strategischer Ansatz der EU für 2008-2013“ vorgelegt. Aufbauend auf dem bis dahin Erreichten zielt diese Strategie darauf ab, ein breit angelegtes, verschiedene Politikfelder überschreitendes Rahmenprogramm zu etablieren. Das Programm soll die wichtigsten Gesundheitsthemen abdecken, die Schnittmenge zwischen Gesundheit und allen anderen Politikbereichen berücksichtigen und globale Gesundheitsthemen bearbeiten. Das zweite Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit 2008-2013 folgt mit seinem Inkrafttreten am 1. Januar 2008 dieser Strategie.

Eine europaweite Meinungsumfrage, das im September 2007 veröffentlichte Eurobarometer zur Gesundheit in der EU, ergab, dass sich 73 Prozent der Befragten bei guter oder sehr guter Gesundheit befanden. Rund 7 Prozent gaben an, bei schlechter Gesundheit zu sein. Ungeachtet dessen machten die Meinungsforscher innerhalb diese Werte Anzeichen für gesundheitliche Ungleichheiten aus: Unter den am schlechtesten ausgebildeten Bürgern gaben doppelt so viele (14 Prozent) an, einen schlechten Gesundheitszustand zu haben.