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Regionalpolitik

1. Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung

Seit der Gründung der EU durch der Römische Vertrag 1957 war die Regionalpolitik das Herzstück der EU-Politik. In der Präambel des Vertrages betonen die sechs Gründungsmitglieder der EU die Notwendigkeit, “die Einheit ihrer Volkswirtschaften zu stärken und ihre harmonische Entwicklung dadurch zu sichern, dass die Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen und die Rückständigkeit der weniger begünstigten Regionen vermindert werden.”

In den vergangenen fünzig Jahren sind durch europäische Zusammenarbeit Straßen, Kläranlagen und Biolabore gebaut worden, die EU hat vernachlässigte Stadtbezirke und Unternehmen revitalisiert – das sind nur einige Beispiele auf einer endlosen Liste von Projekten in den ärmeren Regionen der Union. Solidarität und Kohäsion sind die zentralen Werte, die diese Projekte und die Regionalpolitik der europöischen Union voran treiben.

Heute ist Regionalpolitik nur ein Teil der Kohäsionspolitik, die sich auch mit kulturellen, sozialen und Umwelfragen befasst.

Seit 1988 hat die Europäische Union 480 Milliarden Euro in weniger entwickelte Regionen investiert. Im Zeitraum von 2007 bis 2013 beläuft sich die Kohäsionspolitik auf 308 Milliarden bzw. 36% des gesamten EU-Budgets und soll vorangig dazu genutzt werden, die Lissabonziele für Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Ungefähr 80% werden für die Entwicklung der neuen Mitgliedsstaaten genutzt, während 16% der Strukturfonds für Innovation, Nachhaltigkeit und Ausbildungsprojekte im Bereich regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung eingesetzt werden. Etwas mehr als 2% werden für nationale und regionale Zusammenarbeit im Bereich Europäische Territoriale Zusammenarbeit aufgewendet. Man hofft, dass diese Investitionen das Wachstum in den ärmeren Regionen der EU anregen und 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen.

Die Kohäsionspolitik 2007 bis 2013 unterscheidet sich von der Politik der vorangegangenen Finanzperiode in vielerlei Hinsicht:
- Größeres Gewicht auf ökonomischem Wachstum, Beschäftigung und dezentralisierten Projekten
- Vereinfachung von Zielen und Bestimmungen, vereinheitlichte Regeln für die Bewilligung, eniheitliche Finanzierung und flexibles Finanzmanagement
- Die Entscheidungen auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene richten sich nach einem einzigen Dokument, den strategischen Richtlinien der Gemeinschaft

Vor 2004 profitierten hauptsächlich die westlichen Länder Griechenlad, Portugal, Irland, Ostdeutschland, Italien und Spanien von der Kohäsionspolitik. Nach der Erweiterung um zehn osteuropäische Länder 2004 verlagerte sich die Förderung jedoch nach Osten, wie es in den Graphiken der Kohäsionspolitik 2007 bis 2013 dargestellt ist.

Andere Politiken (die Gemeinsame Agrarpolitik, transeuropäische Netze, Forschung und Entwicklung, Umweltpolitik, Informationsgesellschaft und Wettbewerb) tragen ebenfalls zur europäischen Regionalpolitik bei.