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Binnenmarkt

1. Eine Vision für den Binnenmarkt des 21. Jahrhunderts

2007 hat die Europäische Kommission ihre Vision für die Zukunft des Europäischen Binnenmarktes vorgestellt. Kommissionspräsident Manuel Barroso sagte damals:

„Der Binnenmarkt ist das Herzstück Europas. Den Bürgern garantiert er das Recht, in einem anderen EU-Land zu leben und zu arbeiten, und Zugang zu einer größeren Auswahl von Waren und Dienstleistungen zu niedrigeren Preisen. Für Unternehmen bedeutet er Zugang zu einem Binnenmarkt von 500 Millionen Menschen auf der Grundlage fester Regeln, gegenseitigem Respekt und Vertrauen. Der Binnenmarkt ist heute wichtiger als je zuvor. Deswegen wollen wir, dass er weiter gestärkt und an die globalisierte Welt des 21. Jahrhunderts angepasst wird.“

Die Grundlagen des “Gemeinsamen Marktes” wurden 1957 gelegt, als der Vertrag von Rom die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) schuf. Seitdem ist er einer der Schlüsselbereiche der Europäischen Union. Durch die Binnenmarktinitiative der Kommission von 1985 wurde der Binnenmarkt entscheidend fortentwickelt. Herzstück der Binnenmarktpolitik sind die „vier Freiheiten“: Freizügigkeit für Personen, freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr.

Nach den Schätzungen der Kommission wurden durch den Binnenmarkt von 1993 bis 2003 mindestens 2,5 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen sowie ein zusätzlicher Wohlstand von 900 Milliarden Euro erwirtschaftet.

Fünfzig Jahre nach ihrer Gründung hat die Kommission den Schwerpunkt der Binnenmarktpolitik verlagert. Während sie zunächst die Handelsbarrieren an den Grenzen beseitigte, kümmert sie sich jetzt darum, dass die Marktmechanismen für die Bürger, die Verbraucher und die Unternehmer besser funktionieren. Ziel dieser Politik ist es, „ein vom Wettbewerb bestimmtes Umfeld für die Unternehmen zu schaffen, in dem die Entscheidungen der Konsumenten respektiert werden und das sozial- und umweltverträglich ist.“ Die Kommission setzt sich auch für eine konsequentere Bewertung der sozialen Folgen einer stärkeren Integration des Binnenmarktes uns der Öffnung einzelner Sektoren für den Wettbewerb ein.

Viele Bürger machen sich Sorgen wegen der umwälzenden Wirkungen der Globalisierung. Nach Ansicht der Kommission ist es eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, solche Veränderungen vorherzusehen und begleitende Maßnahmen für die Menschen und Sektoren zu ergreifen, die direkt von einer Marktöffnung betroffen sind. 2005 wurde der sogenannte Globalisierungsfonds (EGF) eingeführt, um auf diese Befürchtungen einzugehen, besonders in Frankreich. Damit soll Arbeitern geholfen werden, die als Folge der Handelsliberalisierung ihren Arbeitsplatz verlieren. Der EGF stellt jedes Jahr bis zu 500 Millionen Euro zur Verfügung, damit diese Menschen einen neuen Job finden.

Sowohl der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) als auch der Arbeitgeberdachverband Business Europe haben die Vision der Europäischen Kommission für den Binnenmarkt des 21. Jahrhunderts begrüßt. Trotzdem bleibt eine Menge zu tun, um den Binnenmarkt zu vervollständigen. In einigen sensitiven Bereichen, besonders im Gesundheitssektor, den Finanzdiensten und der Versorgungswirtschaft (zum Beispiel dem Energiesektor) wird die Marktintegration noch eine gewisse Zeit dauern.