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Betrug

OLAF – Die Europäische Betrugsbekämpfungsbehörde

Zigarettenschmuggel, Fälschung von Euromünzen, Subventionen für Orangen, die auf Plantagen produziert wurden, die es gar nicht gibt – all das schädigt das Budget der Europäischen Union, mit anderen Worten den europäischen Steuerzahler. Die Europäische Betrugsbekämpfungsbehörde (OLAF, die französische Abkürzung) wurde 1999 gegründet, um die finanziellen Interessen der Europäischen Union zu schützen und um sicher zu stellen, dass mit den finanziellen Ressourcen das bestmögliche Ergebnis erzielt werden kann.

OLAF arbeitet als unabhängiger Ermittlungsdienst innerhalb der Europäischen Kommission. Die Behörde beschäftigt fast 400 Beamte, um Betrug, Korruption und andere illegale Aktivitäten zu bekämpfen. Sie kümmert sich auch um Verfehlungen innerhalb der europäischen Institutionen, die finanzielle Konsequenzen haben.

Jedes Jahr untersucht OLAF mehrere hundert Fälle, in denen die EU um Einkünfte betrogen worden ist oder in denen Fonds missbraucht worden sind. Die Konsequenzen können in einer Strafverfolgung durch nationale Behörden, in Disziplinarverfahren, administrativen oder finanziellen Sanktionen oder in Änderungen der Gesetzgebung bestehen.

Die größten finanziellen Schäden entstehen wenn Gelder aus den EU-Strukturfonds, die für regionale und soziale Entwicklung bestimmt sind, in falsche Kanäle umgeleitet werden. Zigarettenschmuggel ist eine andere große Betrugsquelle – Hunderte von Millionen von unverzollten Zigaretten werden jährlich beschlagnahmt. Der drittgrößte Posten sind Unregelmäßigkeiten im Agrarsektor. Nach Schätzungen wandert von den 6 Milliarden Euro, die das jährliche EU- Budget ausmachen, eine Milliarde in die falschen Kanäle. OLAF sorgt auch dafür, dass die EU das Geld zurück bekommt: in den vergangenen Jahren hat OLAF jährlich ungefähr 200 Millionen Euro für das EU-Budget gesichert, die illegal abgezweigt worden waren.

Unabhängigkeit in den Ermittlungen ist für die wirksame Arbeit OLAFs unabdingbar. Deshalb hat die Behörde innerhalb des europäischen Investitionengefüges einen besonderen Status. Obwohl sie ein Teil der Europäischen Kommission ist, darf ihr Generaldirektor von keiner Regierung oder Institution Anweisungen entgegen nehmen, auch nicht von der Kommission selbst. OLAF kann sich an den Europäischen Gerichtshof wenden, wenn es glaubt, um seine Unabhängigkeit fürchten zu müssen. Investigative Unabhängigkeit ist eine entscheidende Voraussetzung für OLAFs Effektivität.

OLAF-Beamte haben ausgedehnte Ermittlungsbefugnisse bei Zivilrechtsverstößen. Sie können Durchsuchungen in Unternehmen der Mitgliedsstaaten durchführen und in einigen anderen Ländern, mit denen die EU Vereinbarungen zur Zusammenarbeit abgeschlossen hat. Sie arbeiten auch eng mit den Behörden der Mitgliedsstaaten zusammen. Bei strafrechtlichen Ermittlungen müssen sie den Mitgliedsstaaten die Federführung überlassen.