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Außenbeziehungen – Handel – Entwicklung

4. Entwicklung und humanitäre Hilfe

Die meiste Entwicklungshilfe für die Länder der Dritten Welt kommt aus der EU. Das gilt insbesondere für die Länder Afrikas, der Karibik und im Pazifik (AKP) von denen viele ehemalige Kolonien der Mitgliedsstaaten sind. Der Europäische Entwicklungsfonds bündelt die Entwicklungshilfe der Mitgliedsstaaten für die AKP-Länder und wird außerhalb des EU-Budgets geführt. Die EU leistet außerdem humanitäre Hilfe bei akuten Krisen in der ganzen Welt. Jedes Jahr vergibt die Europäische Kommission Hilfsgelder von über 7 Milliarden Euro.

Die EU setzt sich weltweit für die Respektierung der Menschenrechte ein. Teil dieser Politik ist es, in alle Handelsverträge, Kooperationsabkommen und Entwicklungsprojekte Menschenrechtsklauseln aufzunehmen. Wenn ein Partnerland fundamentale Menschenrechte verletzt, setzt die EU ihre ökonomischen Hebel ein und suspendiert Hilfsabkommen mit diesem Land solange, bis es die europäischen Menschenrechtsstandards wieder einhält. Über Hilfsprogramme mit Entwicklungsländern, vor allem der AKP-Gruppe, versucht die EU demokratische Prozesse zu stärken, zum Wiederaufbau beizutragen und den Ländern zu helfen, eine erfolgversprechende Wirtschaftspolitik zu entwerfen.

Die EU hat außerdem eine Reihe von Programmen aufgelegt, um Nicht-Mitgliedern in den Nachbarregionen Osteuropa, dem Balkan, Kaukasus, Mittelmeer und Mittlerer Osten dabei zu helfen, ihre Demokratie und Marktwirtschaft weiter zu entwickeln und zu stärken. Dafür werden Experten zur Verfügung gestellt. Das TACIS-Programm wurde zum Beispiel aufgelegt, um Russland und den früheren Sovietrepubliken beim Übergang zur Demokratie und zur Marktwirtschaft nach dem Zusammenbruch des Kommunismus zu helfen. Die Länder des früheren Jugoslawien im westlichen Balkan sind besonders wichtig für die Europäische Union. Slowenien trat der EU 2004 bei, mit Kroatien wird über einen Beitritt verhandelt, und andere Länder, wie Albanien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro haben als ersten Schritt zur vollen EU-Mitgliedschaft Assoziationsabkommen mit der EU abgeschlossen.

Das Mittelmeer und der Mittlere Osten sind strategisch wichtig für die EU. 1995 wurde deswegen der sogenannte Barcelona-Prozess in Gang gesetzt, mit dem ein Rahmen für die Beziehungen zu diesen Ländern geschaffen wurde. Die meisten von ihnen haben inzwischen Assoziationsverträge mit der Union abgeschlossen. Das Fernziel der EU ist es, eine Euro-Mittelmeer-Freihandelszone bis 2010 zu schaffen. Darüber hinaus bemüht sich die EU gemeinsam mit den Vereinigten Staaten, Russland und den Vereinten Nationen, eine Lösung für den Nahostkonflikt zu finden.

Über bilaterale Kooperationsabkommen will die EU ihre Beziehungen mit Drittstaaten außer auf den Gebieten Handel und Entwicklungshilfe in bestimmten Politikbereichen weiter entwickeln. Dazu gehören Forschung, Umweltschutz und der Kampf gegen den Drogenhandel. Neben ihren bilateralen Beziehungen arbeitet die EU eng mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen der NATO, dem Europarat und regionalen Organisationen zusammen.