eu4journalists

Umwelt

4. REACH – Recycling und Müllvermeidung – Saubere Luft

REACH

Ein Kompromiss über REACH – die Registrierung, Evaluierung, Autorisierung und Registrierung von Chemikalien – kam nach langen Verhandlungen im Dezember 2006 zustande. Im Juni 2007 trat das Gesetz in Kraft. REACH verlangt von den Herstellern und Importeuren von chemischen Substanzen Gesundheits- und Sicherheitsdaten für mehr als 30.000 Substanzen des täglichen Bedarfs. Sie beinhalten von Plastik in Spielzeugen, Mobiltelefonen und Haushaltsgegenständen bis zu Reinigungsmitteln, Farben und Textilien eine breite Palette von Stoffen.

Alle Substanzen müssen in den nächsten 11 Jahren bei der neuen Europäischen Chemieagentur (ECHA) in Helsinki registriert werden. Die Agentur wird die Stoffe auf ihre Gefährlichkeit prüfen und eine Datenbank anlegen, in der sich Verbraucher und Produzenten informieren können. Die giftigsten und am häufigsten gebrauchten Chemikalien werden zu erst untersucht. Wenn eine weniger gefährliche Substanz mit einem vernünftigen Mehraufwand eingesetzt werden kann muss der giftige Stoff ersetzt werden. Die Beweislast liegt beim Erzeuger.

Man hofft sich von REACH positive Effekte auf Gesundheit und Umwelt und einen Anreiz für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Chemieindustrie.

Recycling und Müllvermeidung

In der Europäischen Union fallen jedes Jahr etwa 1,3 Millionen Tonnen Müll an. Etwas 40 Millionen Tonnen davon sind gesundheitsgefährdend. Jeder EU-Bürger erzeugt im Durchschnitt 500 Kilo Müll im Jahr, aber weniger als ein Drittel davon wird recycelt und fast die Hälfte davon landet auf der Deponie.

Obwohl uns das Problem über den Kopf wächst, war die europäische Gesetzgebung lange zersplittert und unklar. Seit den 70iger Jahren wurde ein Dutzend weitgehend unbeachteter Richtlinien verabschiedet. Im Dezember 2005 jedoch legte die EU-Kommission ihr Strategiepapier über Müllvermeidung und Recycling vor. Darin wird erstmals der ganze Lebenszyklus eines Produktes berücksichtigt. Das Schwergewicht liegt auf Müllvermeidung, Recycling und der Schaffung eines Marktes für recycelte Produkte.

Als ersten Schritt schlug die Kommission eine Überarbeitung der Rahmenrichtlinie Müll von 1975 vor. Das Konzept des Lebenszyklus für ein Produkt, nationale Müllvermeidungsprogramme, Anregungen für den Recyclingmarkt und ökonomische Instrumente, wie Deponiesteuern, sowie die Anpassung der Müllgesetzgebung sollen neue Impulse schaffen.

Als der EU-Umweltrat 2006 die neue Müllrichtlinie debattierte, betonte er die Bedeutung von Müllvermeidung und Ökodesign elektrischer Geräte.

Im Februar 2007 verlangte das Europaparlament bindende Müllvermeidungsziele und die Einführung eines Fünfstufen-Prinzips, das über Müllvermeidung, -wiederverwendung und -recycling bis zu Mülldeponien alle Aspekte berücksichtigt. Das EU-Parlament möchte die Müllproduktion im Jahr 2012 auf das Niveau von 2008 zurückführen und ab 2020 geringere Müllquoten erreichen. Im gleichen Jahr sollten schon 50% des städtischen Mülls wiederverwendet werden.

Umstritten bleibt in dieser Debatte, ob Müllverbrennung in die Kategorie Wiederverwertung aufgenommen werden soll, da dabei Energie produziert wird.

Saubere Luft

Nach Schätzung der EU-Kommission starben im Jahr 2000 in der Europäischen Union 370.000 Menschen an Feinstaub und Ozon. 2005 stellt die Kommission ihre Strategie gegen Luftverschmutzung vor. Sie hofft, dass sich dadurch die Zahl der durch Luftverschmutzung bedingten Todesfälle auf 230.000 bis 2020 reduziert.

Die Strategie will die Emissionen aus fünf Schlüsselbereichen, sowie das bodennahe Ozon bis 2020 verringern:
- Feinstaub – Feinstaubpartikel aus Pkw oder chemischen Reaktionen stellen die größte Bedrohung für die menschliche Gesundheit dar
- Ammoniak – aus tierischen Fäkalien und Düngemitteln
- Stickoxide – sie sind für sauren Regen, Algenverschmutzung in Seen und bodennahes Ozon verantwortlich
- Schwefeldioxid – entsteht bei der Verbrennung von Kohle und Öl
- Organische Ausdünstungen – sie werden bei Farben, Lösungsmittel und Benzin ausgesondert und sind ein wichtiger Faktor bei der Bildung von bodennahem Ozon
- Bodennahes Ozon – entsteht durch Stickoxide und Ausdünstungen und stellt eine gravierende Gesundheitsgefahr für Menschen dar. Es erzeugt Verschmutzungen in Wäldern und der Landwirtschaft.

Die Kommission möchte Luftreinhaltungsstandards erreichen, die überall in der Welt als vorbildlich gelten und europäischen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil in der Entwicklung sauberer Technologien bieten.

Die Kosten der Strategie werden bis 2020 auf jährlich etwa 7,1 Milliarden Euro geschätzt. Die Generaldirektion Umwelt der EU- Kommission schätzt aber die eingesparten Gesundheitskosten auf mindestens 42 Milliarden Euro pro Jahr.

Über die zugehörige Luftreinhaltungsrichtlinie war 2007 der Entscheidungsfindungsprozess noch nicht abgeschlossen.