eu4journalists

Die Wirtschafts- und Währungsunion und der Euro

3.Die Europäische Zentralbank(EZB)

Der Euro wurde 1999 eingeführt. Gleichzeitig wurde allein die Europäische Zentralbank für die Geldpolitik im Eurogebiet im Eurogebiet zuständig. Sie setzt die Leitzinsen fest und verwaltet die Währungsreserven.

An der Spitze der EZB steht ihr Präsident, der vom Europäischen Rat nach Anhörung des Präsidenten bestellt wird. Wenn das Parlament einen Kandidaten ablehnt, kann ihn der Rat trotzdem ernennen Economic and Monetary Affairs Committee.

Hauptziel der EZB ist es, die Preisstabilität zu erhalten. Diesem Ziel ist alles untergeordnet. Der Präsident der EZB und der Rat der Notenbankgouverneure beobachten die Preisentwicklung genau. Die Inflation darf zwei Prozent im Jahr nicht übersteigen. Um eine rationale Geldpolitik zu betreiben, versucht die EZB unabhängig von politischem Einfluss zu bleiben.

Das zweite Ziel der EZB ist die Regulierung der Geldmenge (M3). Ein rasches Wachstum der Geldmenge birgt auf längere Sicht das Risiko steigender Preise. Als Zielwert hat sich die EZB ein jährliches Wachstum der Geldmenge M3 von 4,5 Prozent gesetzt. In der Regel übersteigt das tatsächliche Wachstum diesen Wert.

Die allgemeinen politischen Ziele der EZB werden innerhalb der vom Maastricht-Vertrag gesetzten Grenzen vom Rat der Notenbankgouverneure festgelegt. Der Rat überprüft auch monatlich die Höhe der Leitzinsen. Der Rat, der sich alle zwei Wochen trifft, besteht aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums und den Gouverneuren der Zentralbanken der Eurostaaten. In der Regel trifft sich der Rat am Sitz der EZB in Frankfurt. Gelegentlich nimmt auch der EU-Währungskommissar an den Sitzungen teil.

Die operativen Entscheidungen trifft das Direktorium, das aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern besteht, die vom Europäischen Rat bestellt werden. Solange noch nicht alle EU-Mitgliedsstaaten den Euro eingeführt haben, gibt es auch einen allgemeinen Rat, der aus dem Präsidenten und Vizepräsidenten der EZB und den Gouverneuren aller Zentralbanken der EU besteht. Aufgabe des allgemeinen Rates ist es, die anderen EU-Staaten auf die Übernahme des Euro vorzubereiten.

Die wirtschaftspolitischen Folgen der EZB-Politik sind komplizierter. Solange ein Land eine eigene Währung hat, kann es die Wirtschafts- und die Währungspolitik aufeinander abstimmen. Es kann zum Beispiel die Zinsen senken, um den Konsum zu beleben und die Industrie zu Investitionen zu ermutigen. Dadurch wird das Wirtschaftswachstum beschleunigt. Werden die Zinsen dagegen angehoben, wird mehr gespart und die Ausgaben sinken. Das bedeutet, dass man mit höheren Zinsen die Inflation bekämpfen kann.

Wirtschafts- und Währungspolitik sind aber nicht nur ein zweidimensionaler Prozess. Höhere Zinssätze können auch Investitionen aus dem Ausland ermutigen und die Zahlungsbilanz eines Landes verbessern. Andererseits bedeuten höhere Zinssätze, dass die Regierung mehr Zinsen für ihre eigenen Schulden bezahlen muss. Die EZB muss diese Wirkungen bei ihrer Zinspolitik berücksichtigen. Das wird noch dadurch erschwert, dass es innerhalb der Eurozone unterschiedliche Inflations- und Wachstumsraten in den Euroländern gibt. Insofern ist eine einheitliche Zinspolitik zwar schwierig, aber unvermeidbar, denn es gibt für die 16 Eurostaaten nur einen Leitzins.

Ein großes Thema ist in den letzten Jahren die Frage der Transparenz gewesen. Mitglieder des Währungsausschusses Economic and Monetary Affairs Committee haben sich verschiedentlich darüber beschwert, dass die EZB ihre Entscheidungen hinter verschlossenen Türen trifft. Dieser Vorwurf wird regelmäßig vom Präsidenten der EZB mit dem Argument zurückgewiesen, dass der Präsident der Eurogruppe Eurogroup an den Sitzungen des Rates der Notenbankgouverneure teilnimmt und der Präsident der EZB umgekehrt an den Tagungen der Eurogruppe.

Unterschiedliche Politiker haben immer wieder größeren Einfluss auf die Höhe der Zinsen verlangt (zumindest aus Sicht der EZB). Der EZB-Präsident hat dagegen immer wieder betont, dass die EZB nicht länger die Preisstabilität garantieren kann, wenn sie „politisiert“ wird. Der erste Präsident der Bank, Wim Duisenberg, pflegte auf solche Forderungen zu antworten: „Wir hören sie (die Politiker) zwar, aber wir hören ihnen nicht zu.“