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Beschäftigung – Soziales - Gesundheit

3. Soziales

Themen:

• Sozialagenda 2005 bis 2010
• Globalisierung und demographische Entwicklung
• Reform der Arbeitsgesetzgebung und des sozialen Dialogs
• Soziale Sicherheit

Die Sozialagenda 2005 bis 2010 wurde ins Leben gerufen um das europäische Sozialmodell zu reformieren und die Lissabonziele für Wachstum und Beschäftigung zu erreichen. Die Agenda möchte mehr und bessere Jobs schaffen, indem sie den internationalen Wettbewerb und den technologischen Fortschritt fördert und die demographischen Muster verändert. Gleichzeitig sollen die schwächsten Unionsbürger geschützt werden.

Die Sozialagenda verpflichtet die Behörden auf allen Ebenen, die Arbeitgeber, die Arbeitnehmervertreter und die Nichtregierungsorganisationen, einen wahrhaft europäischen Arbeitsmarkt zu schaffen, wo Pensionsansprüche und Sozialversicherungen übertragbar sind und echte Mobilität möglich machen. Die Mitgliedsstaaten werden bei der Reform ihrer Renten- und Gesundheitssystem, beim Kampf gegen die Armut und Unterbeschäftigung unterstützt – kurzum bei allen Problemen, die eine überalterte Gesellschaft mit sich bringt.

Eine der vielleicht größten Herausforderungen in der Sozialagenda sind die veränderte Altersstruktur und die sinkenden Geburtenraten. Deshalb startete die Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit 2005 ein Grünbuch zum demographischen Wandel. Es befasst sich mit Fragen der längeren Lebenserwartung durch Fortschritte im Gesundheitswesen, der Überalterung der Bevölkerung bis 2030 und niedrigen Geburtenraten.

Die EU- Kommission veröffentlichtet auch ein Grünbuch über das Arbeitsrecht, das die Debatte über die derzeit bestehende Arbeitsgesetzgebung eröffnen soll. Derzeit haben vier von zehn Arbeitgebern in der EU Zeitverträge oder sind selbständig. Das Grünbuch stellt deshalb den Mitgliedsstaaten, den Unternehmern und Beschäftigten die Frage, wie die Gesetzgebung auf europäischer und nationaler Ebene den Arbeitsmarkt flexibler machen kann, ohne die soziale Sicherheit zu opfern (Flexicurity).

2007 – Europäisches Jahr der Chancengleichheit
Zu Ehren des 50. Geburtstages der römischen Verträge, würdigt das Jahr der Chancengleichheit die europäischen Grundwerte Gleichheit und Chancengleichheit. Moderne Gesellschaften gehend zunehmend sorgsam mit ihren Minderheiten um und legen großen Wert auf Gleichbehandlung, die die „unverbrüchliche Menschenwürde“ garantiert. Das Jubiläumsjahr ist eine Gelegenheit für Nichtregierungsorganisationen in drei Bereichen Vorschläge zu machen:

• Die Bürger besser über ihre Rechte zu informieren
• Das Recht auf Vielfalt herauszustellen
• Dem Ideal der Chancegleichheit näher zu kommen

Das Jahr der Chancengleichheit ist für alle Minderheiten wichtig, aber dem Bereich Geschlechtergleichstellung und „aktives Altern“ gilt besondere Aufmerksamkeit.

Soziale Sicherheit
Alle Mitgliedsstaaten verfügen seit langem über soziale Sicherungssysteme, doch die Arbeitnehmerfreizügigkeit schafft neue Herausforderungen. Ohne angemessene Koordinierung könnten Familien, die von einem Mitgliedsstaat in den anderen ziehen, benachteiligt werden. Die EU hat sich mit diesem Problem befasst, aber sie beschränkt sich nicht darauf, bestehende Programme der Mitgliedsstaaten zu koordinieren. Sie hat viel mehr zusätzlichen Schutz gegen Arbeitslosigkeit, Krankheit und Behinderung geschaffen und trifft Vorsorge für die Kindererziehung, das Alter und den Tod von Lebenspartnern oder Eltern. Die EU koordiniert die Mobilitätshilfen mit dem selben gesetzlichen Rahmen, der für Sozialversicherungen und Renten gilt. Im März 2006 verabschiedete der Rat einen neuen sozialen Gesetzesrahmen mit einem Bündel gemeinsamer Maßnahmen für soziale Teilhabe, Renten und Gesundheit. Die Informationen werden im Informationssystem über sozialen Schutz (MISSOC) gesammelt.