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Beschäftigung – Soziales - Gesundheit

1. Hintergrund

Themen:

• Die Wettbewerbsfähigkeit in der Weltwirtschaft aufrechterhalten
• Beschäftigung, Sozialpolitik und Gesundheit, als Teil der Lissabonstrategie
• Reformen des Arbeitsmarktes

Die Europäische Union ist die größte Volkswirtschaft der Welt. In den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts stand das Wirtschaftswachstum im Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik. Diese Vorstellung hat im neuen Jahrtausend einem vielschichtigeren Ansatz Platz gemacht mit dem nachhaltiges Wachstum, soziale Gerechtigkeit, mehr Gesundheit und Wohlstand für die Bürger erreicht werden soll. Mit dieser Politik versucht die EU ein Gleichgewicht zwischen internationaler Wettbewerbsfähigkeit und guten Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer Bürger herzustellen. Allerdings hat jeder Mitgliedsstaat seine eigene Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Die Europäische Union kann in vielen Bereichen die wichtig sind, für die Mitgliedsstaaten nicht tätig werden, weil sie nach dem Vertrag von Maastricht unter den Grundssatz der Subsidiarität fallen. Im Prinzip sind die Sozial- und Gesundheitspolitik Sache der Mitgliedsstaaten.

Die EU spielt in diesem Bereich deshalb in erster Linie eine Rolle als Koordinator. Sie hilft den Mitgliedsstaaten gemeinsame Ziele, wie Gleichheit, bessere Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit oder eine größere Mobilität der Arbeitskräfte zu erreichen. In den letzten Jahren, haben eine Reihe von Lebensmittelskandalen die Öffentlichkeit verunsichert und unterstrichen, dass gemeinsames Handeln notwendig ist. Die EU ist in diesem Bereich dennoch auf eine koordinierende Rolle beschränkt. Sie kann für eine bessere Kommunikation zwischen den Mitgliedsstaaten sorgen und die Forschung vorantreiben. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMEA) wurde ausgebaut. Neue Mitgliedsstaaten und Kandidatenländer wurden aufgenommen. Die Kommunikation zwischen Wissenschaftlern, Medien und der Öffentlichkeit wurde verbessert.

Die jüngsten Initiativen im Bereich der Beschäftigungs-, Sozial- und Gesundheitspolitik umfassen die Erweiterung der Lissabonstrategie auf die wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Erneuerung. Die Lissabonstrategie will aus der EU die „dynamischste und wettbewerbsfähigste wissensbasierte Wirtschaft in der Welt machen, die nachhaltiges Wachstum, bessere Arbeitsplätze und mehr Sozialen Zusammenhalt und mehr Umweltschutz bis 2010“ hervorbringt.

Der ehemalige holländische Prämieminister Wim Kok wurde 2004 von der EU- Kommission mit einer Zwischenbilanz der Lissabonstrategie beauftragt. Seine Expertengruppe fand heraus, dass nur geringe Fortschritte auf dem Weg zu den Lissabonzielen erreicht wurden und dass die Wirtschaft der EU stagniert. Sie empfahl Wachstum und Beschäftigung höher auf die politische Tagesordnung zu setzten.

Die Kommission griff die Probleme, die im Kok- Bericht angesprochen wurden in ihrer Initiative Partnerschaft für Wachstum und Arbeitsplätze. 2010 sollen 70% der erwerbsfähigen Bevölkerung einen Arbeitsplatz haben. Um dieses Ziel zu erreichen, soll vor allem die Innovation vorangebracht, die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte erhöht, ihre Ausbildung und Qualifikation verbessert, die Investitionen in Forschung und Entwicklung aufgestockt, die europäische Infrastruktur ausgebaut und die Binnenmarktregeln effektiver gestaltet werden.

Der Arbeitsmarktbericht der Kommission von Februar 2007 stellt fest, dass die Arbeitslosigkeit in der Union 2005 auf 8,8% zurückgegangen ist (2004: 9,1%). Die Beschäftigung stieg um 0,8%. Nach dem Bericht müssen bis 2010 22 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Zusammen mit dem Arbeitsmarktbericht legte die Kommission den Bericht über sozialen Schutz und soziale Teilhabe vor. Danach müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um „die Kinderarmut zu bekämpfen, benachteiligte Gruppen in die Gesellschaft einzubeziehen, die Rentenversicherungssysteme zu modernisieren und den Zugang zur medizinischen Versorgung zu gewährleisten“. Der Sozialbericht stellt fest, dass 2004 16% der EU- Bürger unter der Armutsgrenze von 60% des nationalen Durchschnittseinkommens leben.

Die höhere Priorität für Wachstum und Arbeitsplätze zeigt erste Wirkungen: 2006 stieg die Beschäftigung in der Union um 1,4%.

Der Umbau des Arbeitsmarktes ist eine Folge des globalen Wettbewerbs, des technologischen Wandels und anderer Faktoren. Um mit diesen Veränderungen fertig zu werden, muss die EU ihren Arbeitsmarkt umgestalten. Die unterschiedlichen Politikbereiche, die diese Umgestaltungen beeinflussen werden durch eine entsprechende Arbeitsgruppe abgestimmt. Außerdem gibt es ein Forum, das sich mit den Fragen der Arbeitsmarktreform befasst.

Die betroffenen Politikbereiche umfassen :

• Integration in die globale Wirtschaft, Umgestaltung der Unternehmenslandschaft, sozialer Dialog, Industriepolitik für technische Entwicklungen und Anpassung der Unternehmen
• Eine Beschäftigungspolitik für mehr Investitionen in die Qualität und Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte
• EU Finanzierung
• Wettbewerbspolitik, Kontrolle staatlicher Beihilfe und Fusionskontrolle
• Außenpolitik gegenüber Drittstaaten und internationalen Organisationen

Die beiden tragenden Säulen der Beschäftigungs- und Sozialpolitik der EU sind die Europäische Beschäftigungsstrategie (Schaffung von Arbeitsplätzen und Arbeitsmarktreformen) und die Sozialagenda mit der sichergestellt werden soll, dass das Wirtschaftswachstum allen Bürgern und allen Regionen in der Europäischen Union zugute kommt.